Tourismusausschuss tagt zu möglichem FTI-Schuldenschnitt

In seiner Sitzung am kommenden Mittwoch soll der Tourismusausschuss des Bundestages darüber informiert werden, ob im Zuge der Übernahme von FTI durch Certares eine Erlassung der Rückzahlung von Hilfen aus dem staatlichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) eine Rolle spielt.

"Bericht der Bundesregierung zu einer möglichen Bereitschaft, dem Reiseveranstalter FTI die
Rückzahlung gewährter Hilfen aus dem staatlichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds zu erlassen
(Schuldenschnitt), um die Übernahme durch ein anderes Unternehmen zu ermöglichen." So lautet der Tagesordnungspunkt 1 der für den 24. April ab 15 Uhr geplanten Sitzung des Tourismusausschusses des Bundestages.

FTI hatte, wie andere touristische Unternehmen auch, im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zur Rekapitalisierung im August und Dezember 2020 sowie im Oktober 2021 in drei Tranchen insgesamt 603 Millionen Euro aus dem WSF erhalten. Im Zuge der Übernahme des Reiseunternehmens durch den US-Investor Certares, der laut FTI frisches Kapital in Höhe von 125 Millionen Euro für "die nächste Wachstumsphase und die Finanzierung der digitalen Transformation" in das Unternehmen stecken will, halten sich Spekulationen, dass der Freistaat Bayern zu einem Entgegenkommen bereit sei. Dazu soll die Bundesregierung nun Stellung beziehen. Die Sitzung des Tourismusausschusses am Mittwoch ist im Gegensatz zu manchen anderen nicht öffentlich.

Grundsätzlich sind die WSF-Stabilisierungsmaßnahmen laut dem Bundesfinanzministerium "temporär angelegt". Die Unternehmen müssen demnach die gewährten Mittel vollständig zuzüglich Zinsen zurückzahlen. Nach Angaben des Ministeriums sollen Rekapitalisierungen gemäß den Vorgaben der EU-Kommission und der WSF-Durchführungsverordnung "grundsätzlich innerhalb von sechs Jahren, spätestens aber nach zehn Jahren beendet werden". Große Kreditnehmer wie TUI und Lufthansa haben die Finanzhilfen bereits zurückgezahlt.

Christian Schmicke