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13. Mai 2020 | 16:32 Uhr
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Wie Bund und EU Europa wieder öffnen wollen

Die EU-Kommission sowie das Bundesaußen- und -innenministerium haben am Mittwoch ihre Pläne zur Erleichterung des Reisens zum Sommer hin vorgestellt. Alle plädieren für eine schrittweise Öffnung der Grenzen; ein konkreter Zeitplan fehlt allerdings.

Grenze

Europas Grenzen sollen bald wieder ohne Kontrollen passierbar sei

Die EU-Kommission schlägt vor, die derzeit stark eingeschränkte Reisefreiheit innerhalb der EU zumindest schrittweise wiederherzustellen, um Sommerurlaub innerhalb Europas zu ermöglichen. Zugleich sollen Hotels und Ferienparks neue strenge Hygiene- und Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen. Vorgeschlagen wird zum Beispiel eine Begrenzung der Gästezahl, damit Abstandsregeln eingehalten werden können.

Urlaub sollte nach Auffassung der EU-Kommission nur in Regionen möglich sein, die über ausreichende Kapazitäten für die medizinische Versorgung von Gästen verfügen. Ob das Konzept eine Chance auf Umsetzung hat, werde von den Mitgliedstaaten und der weiteren Entwicklung der Infizierten-Zahlen abhängen, heißt es. Die Kommission geht davon aus, dass in einem ersten Schritt die Reisebeschränkungen zwischen Ländern mit einer ähnlich positiven Corona-Lage wegfallen könnten. Die endgültige Entscheidung darüber liege aber bei den Regierungen in den Hauptstädten, betont die Kommission.

Um Urlaubern eine zuverlässige Orientierung zu ermöglichen, soll vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten eine Gebietskarte mit Informationen erstellt werden.

Erleichterungen ohne Datum

Bundesaußenminister Heiko Maas will die weltweit geltende Reisewarnung für Touristen ebenfalls schrittweise aufheben und dabei mit den europäischen Staaten beginnen. Einen Zeitpunkt dafür nannte er am Mittwoch nicht. Derzeit gilt eine weltweite Reisewarnung bis zum 14. Juni.

Für Europa werde es „sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben, als für andere Reiseziele – vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt", erklärte Maas. Er will in den nächsten Tagen Amtskollegen zu einem "Nachbarschaftsdialog" einladen. Dabei soll darüber gesprochen werden, wie der Reiseverkehr in Europa wieder ermöglicht werden kann.

Luxemburg als erstes Land wieder offen

Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von diesem Samstag an schrittweise gelockert werden. Auf touristische Reisen ins Ausland sollen die Bundesbürger aber auch in den kommenden Wochen weiterhin verzichten. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch erklärte, enden die Kontrollen zunächst an der Grenze zu Luxemburg in der Nacht zum Samstag.

An der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland bereit, die Kontrollen einzustellen, "sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen“ habe. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz würden die Kontrollen dagegen bis zum 15. Juni fortgesetzt.

Die von den Bundesländern angeordnete 14-tägige Quarantäne für jeden Reisenden, der nach Deutschland kommt, sollte nach Einschätzung des Ministeriums nur noch für Menschen gelten, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Damit wären beispielsweise Deutsche, die aus Frankreich oder den Niederlanden einreisen, nicht mehr davon betroffen. Die abschließende Entscheidung über die Quarantäne liegt allerdings bei den Regierungschefs der Länder.

Wie das Bundesinnenministerium weiterhin mitteilte, können von Samstag an wieder sämtliche Grenzübergänge genutzt werden. In den vergangenen Wochen waren nur einige größere Verkehrswege für Grenzübertritte geöffnet. Dies hatte vielerorts zu Staus und Umwegen für Berufspendler geführt. Die Bundespolizei solle künftig nur noch "flexibel und risikobasiert» kontrollieren, "nicht so systematisch wie bisher", heißt es.

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