Diskussion um Corona-Testzentren an Airports nimmt Fahrt auf
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will an allen Flughäfen des Freistaates kostenlose Corona-Tests ermöglichen. Auch in Nordrhein-Westfalen wird über Testzentren diskutiert. Unterdessen mehren sich die Hinweise, dass die Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten kaum kontrolliert wird.
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Bürger, die aus einem Risikogebiet zurückkehren, sind in der Regel verpflichtet, sich auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort für 14 Tage zu isolieren. Für die konkreten Regelungen sind die Landesbehörden zuständig, das Auswärtige Amt stellt dazu eine Link-Liste zur Verfügung. Soweit die Theorie.
In der Praxis erhalten die einreisenden Menschen allerdings lediglich ein Informationsblatt, auf dem die vorgeschriebenen Maßnahmen, die sie ergreifen müssen, erfasst sind. Dazu zählt in der Regel die Aufforderung, sich an die zuständige Behörde zu wenden und diese auf die vollzogene Einreise hinzuweisen.
Recherchen des "WDR“ am Beispiel Nordrhein-Westfalens legen nun nahe, dass es die beteiligten Akteure mit der Überprüfung der Quarantänepflicht nicht besonders genau nehmen und zudem die Verantwortung dafür gerne auf andere Instanzen schieben. So habe ein Flughafen auf Anfrage alle Verantwortung von sich gewiesen und die Zuständigkeit der örtlichen Gesundheitsbehörden betont. Schließlich könnten die Menschen ja auch mit dem Auto bis auf den Balkan oder in die Türkei fahren, zitiert der "WDR“ die Antwort eines Flughafens auf eine entsprechende Anfrage.
In der Praxis kaum überprüfbar
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium habe dann auf die bestehende Einreiseverordnung verwiesen, die die Meldung der Eigenverantwortlichkeit des Einreisenden überlasse, so der "WDR". Und auch die Bundespolizei sehe sich für die Überprüfung der Quarantäne-Einhaltung nicht zuständig, weil diese Aufgabe der Gesundheitsbehörden sei. Diese wiederum müssten dafür Passagierlisten der Fluggesellschaften anfordern, um überhaupt zu wissen, ob Bürger aus ihrem Zuständigkeitsbereich aus einem Risikoland zurückgekehrt sind. Damit sehen sich die Gemeinden überfordert. Die Möglichkeiten, um Quarantäneverweigerern auf die Spur zu kommen, sind also in der Praxis sehr überschaubar.
Bayern und NRW wollen Testzentren
Eine Alternative bieten Corona-Schnelltests, mit denen sich die Quarantänepflicht vermeiden lässt. Doch die kosten Geld – am Airport Köln/Bonn, zum Beispiel, sind es laut "WDR“ 90 Euro, am Münchener Airport nach Angaben des "BR" 190 Euro. Das will nicht jeder zahlen. Um dem Dilemma zu entgehen und neben Rückkehrern aus ausdrücklichen Risikogebieten auch Rückreisende aus EU-Destinationen besser zu erfassen, kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bereits am Sonntag an, dass an allen Flughäfen im Freistaat kostenlose Corona-Tests ermöglicht werden sollten.
Wann genau diese Testzentren ihren Betrieb aufnehmen sollen, ließ er offen, deutete aber als sinnvolles Ziel den Beginn der bayerischen Sommerferien am nächsten Wochenende an. Auch in Nordrhein-Westfalen sollen sich Urlauber bald direkt am Flughafen auf das Coronavirus testen lassen können. Das Gesundheitsministerium führe derzeit Gespräche über die Einrichtung von Testzentren an den nordrhein-westfälischen Flughäfen, berichtet die "WAZ". Konkrete Angaben, ob die geplanten freiwilligen Tests kostenlos sein sollen, machte sie nicht.
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