EU-Kommission will Einreise-Flickenteppich eindämmen
Im Zuge der wachsenden Zahl nationaler Alleingänge bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen wirbt die EU-Kommission für eine stärkere Koordinierung. Man habe vorgeschlagen, für die Beurteilung der Corona-Risikolage gemeinsame Kriterien zu entwickeln, hieß es am Montag aus Brüssel.
iStock/Milenius
Die Einreisebestimmungen innerhalb Europas bleiben vorerst ein Flickenteppich
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Einschränkungen der Freizügigkeit innerhalb der EU solle es nur dann geben, „wenn es zur Eindämmung von Gesundheitsrisiken unbedingt notwendig ist“, zitiert die Nachrichtenagentur "DPA" einen Sprecher der EU-Kommission. Zudem solle das Vorgehen "koordiniert, verhältnismäßig und nicht diskriminierend sein".
In einem Brief an die Mitgliedsstaaten und an Großbritannien hatte die Kommission bereits Anfang August darauf hingewiesen, dass es wichtig sei, eine zweite Welle von unkoordinierten Maßnahmen an den Binnengrenzen der EU zu vermeiden. Demnach sollten beispielsweise nicht allein aufgrund steigender Fallzahlen neue Beschränkungen eingeführt werden. Relevant seien unter anderem auch die Testzahlen. Intensives Testen werde dazu führen, dass mehr Fälle erkannt würden, heißt es in dem Brief, aus dem "DPA" zitiert.
Insgesamt solle mit Nachbarstaaten nicht wohlwollender umgegangen werden als mit anderen EU-Ländern. Auch eine vorherige Konsultation mit betroffenen Staaten sei unerlässlich. Bislang ist es in dieser Hinsicht allerdings bei Appellen geblieben, die nichts an der wachsenden Zahl nationaler Alleingänge geändert hat, wie etwa Ungarns Grenzschließung zeigt. Eine wirksame Handhabe hat die Kommission dagegen offenbar nicht.
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