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8. November 2020 | 10:18 Uhr
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Luftfahrtgipfel bringt keine Lösung in Sachen Airport-Hilfen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will von der Krise gebeutelten Regionalflughäfen mit einem Milliardenpaket von Bund und Ländern helfen, doch das Bundesfinanzministerium hält davon offenbar wenig. Ein am Freitag abgehaltener „Luftfahrtgipfel“ brachte kaum konkrete Ergebnisse.

Flughafen Travel Restrictions Corona Foto iStock rarrarorro.jpg

Die Flughäfen haben durch Corona schwere Umsatzausfälle zu verkraften

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Man werde in den „nächsten beiden Wochen in Gesprächen nach finanziellen Lösungen für die Flughäfen suchen, an denen sich Bund und Länder jeweils in gleichem Umfang beteiligen“, sagte Scheuer im Anschluss an das virtuelle Treffen der Politiker. Die kleinen Flughäfen will er entgegenkommen, indem er die Kosten für sie verringern will. Denn noch tragen diese Kosten für die Flugsicherung im Gegensatz zu den großen Flughäfen bisher selbst.

Mit schnellen Nothilfen des Staates können die Regionalflughäfen indes wohl nicht rechnen. Das Bundesfinanzministerium habe „zurückhaltend“ auf Pläne von Scheuer reagiert, die Airports mit einem Rettungspaket über eine Milliarde Euro zu unterstützen, meldet die „Tagesschau“. Ein Sprecher von Finanzminister Olaf Scholz habe gesagt, das Kabinett habe gemeinsam den Entwurf für den Haushalt 2021 beschlossen. Dort seien derartige Hilfen nicht enthalten. Angesichts der schweren Luftfahrt-Krise wegen der Corona-Pandemie stünden zunächst die Eigentümer in der Verantwortung.

Der Flughafenverband ADV hatte zuletzt im Oktober Alarm geschlagen, weil sich die Lage an den deutschen Airports angesichts ausbleibender Start- und Landegebühren zuspitzt. Eigner sind in vielen Fällen die Bundesländer oder Kommunen. Der Bund ist lediglich an den Flughäfen in Berlin, Köln-Bonn und München beteiligt. Private Investoren spielen lediglich in Einzelfällen eine Rolle.

Viele Airports waren schon vor Corona Groschengräber

Schwierig könnte sich der Ruf nach Hilfen auch deshalb gestalten, weil die meisten kleineren Airports schon vor der Corona-Krise unprofitabel waren. Die Bundesregierung hatte oft betont, dass sie im Zuge der Corona-Hilfen wirtschaftlich gesunde Unternehmen stützen wolle. Vor allem Umweltverbände wie der BUND die große Zahl unrentabler, kleiner Flughäfen, die teuer und verkehrspolitisch unsinnig seien.

Zum Problem für Finanzhilfen könnte auch die Tatsache werden, dass die größte deutsche Fluggesellschaft Lufthansa möglicherweise ebenfalls weitere Geldspritzen benötigt, um nicht in die Insolvenz getrieben zu werden. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf interne Papiere berichtet, bewegt sich die aktuelle Auslastung der Kapazitäten um rund 25 Prozent noch unter dem pessimistischeren von zwei Szenarien, auf deren Basis die Airline im Sommer neun Milliarden Euro an Hilfen erhalten hatte. Nicht nur Großaktionär Heinz Herrmann Thiele, sondern auch der Bund fordere deshalb einen drastischeren Stellenabbau als bisher geplant, heißt es weiter.

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