Testpflicht für Heimkehrer aus Risikogebieten kommt
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte der "Deutschen Presse-Agentur", er werde eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen". Dies diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. "Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen", wird Spahn zitiert.
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Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein. Spahn habe die Pläne seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mitgeteilt, heißt es. Grundlage der Testpflicht sei eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Diese bezieht sich auf eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite", wie sie der Bundestag für Corona festgestellt hatte. Damit könne das Bundesministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die vermutlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt gewesen seien, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Die entsprechende Verordnung werde voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten.
Zuvor hatte bereits Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verpflichtende Coronavirus-Tests für Reisende aus Risikogebieten gefordert. Neben Testzentren an Airports will er auch Teststationen an den Autobahn-Grenzübergängen zu Österreich im Bereich Walserberg, Pocking und Kiefersfelden sowie Bahnhöfen, etwa in Nürnberg und München, einrichten. Außerdem müssten die Risikogebiete noch einmal neu regional überprüft werden, hatte Söder gesagt. Das gelte auch für Europa.
Unterdessen berichtet "Bild", es gebe Zoff um die Finanzierung der Tests. Während Spahn ankündigte, diese sollten für die Reisenden kostenlos sein, hätten mehrere Vertreter der Länder nachdrücklich gefordert, die Kosten auf die Reisenden umzulegen.