Tägliche News für die Travel Industry

25. Januar 2019 | 11:33 Uhr
Teilen
Mailen

Urteil – Ryanair muss für übergewichtige Flieger zahlen

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) hat zu Recht vom irischen Billigflieger Ryanair Gebühren nachgefordert, die dieser über Jahre hinweg zu wenig gezahlt hatte. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden. In dem Rechtsstreit ging es um Nachforderungen der DFS bei der An- und Abfluggebühr in Höhe von knapp einer halben Million Euro.

Anlass für dieses Verfahren war eine Klage der irischen Airline gegen insgesamt 24 Gebührenbescheide der DFS aus den Jahren 2012 und 2013, weil sie die Berechnungsgrundlage für unzulässig hielt. Gemäß der vom Bundesverkehrsministerium erlassenen Flugsicherungs-An-und-Abflug-Kostenverordnung richtet sich die Höhe der An- und Abfluggebühr nach dem Starthöchstgewicht eines Flugzeugs. Gestattet ein Flugzeughersteller die Wahl zwischen mehreren Starthöchstgewichten, dann hat die Fluggesellschaft die Wahl, sich auf ein Gewicht festzulegen oder das Flugzeug mit flexiblem Gewicht zu betreiben. In diesem Fall ist das höchste der zugelassenen Starthöchstgewichte für die Gebührenfestlegung ausschlaggebend. Dabei spielt es der Verordnung zufolge keine Rolle, ob das Höchstgewicht im Einzelfall ausgenutzt wird oder nicht.

Ryanair-Flugzeuge schwerer als angegeben

Der von Ryanair eingesetzte Flugzeugtyp Boeing 737-800 kann laut DFS abhängig von der Streckenlänge und der damit benötigten Menge an Kerosin mit alternativen Starthöchstgewichten von knapp 75, 70 und 67 Tonnen betrieben werden. Ryanair habe gegenüber der DFS angegeben, dass sie sämtliche B 737-800 in der niedrigsten Startgewichtsklasse betreibe, und dies auch im irischen Luftfahrzeugverzeichnis so eintragen lassen, erklärt die Flugsicherung. Daran seien jedoch 2012 Zweifel aufgekommen, da die Fluggesellschaft auch Ziele anflog, die infolge des erhöhten Kerosinbedarfs mit diesem niedrigen Gewicht nicht zu erreichen gewesen wären.

Das Luftfahrt-Bundesamt habe daraufhin bei stichpunktartigen Kontrollen an den Flughäfen Bremen und Hahn festgestellt, dass die kontrollierten Ryanair-Maschinen das angegebene Starthöchstgewicht überschritten. Infolgedessen habe die DFS die Berechnung der An- und Abfluggebühr für Ryanair-Flugzeuge angepasst. Außerdem erhob sie rückwirkend bis zum Jahr 2009 die Differenz zwischen den zu niedrigen Gebühren und dem Satz für das maximale Starthöchstgewicht, den die Airline eigentlich hätte zahlen müssen.

Richter bestätigen Berechnung der DFS

Ryanair hatte diese Forderungen unter Protest beglichen und 2014 Klage gegen die Gebührenbescheide erhoben. Die Fluggesellschaft argumentierte, die Berechnung der Gebühren müsse auf Basis der wechselnden Startgewichte jedes einzelnen Fluges erfolgen. Bereits 2017 gab das Verwaltungsgericht Darmstadt der DFS Recht. Es stellte fest, dass Ryanair sich jeweils das höchste zulässige Starthöchstgewicht zurechnen lassen muss, sofern nicht der amtliche Nachweis eines niedrigeren Startgewichts vorgelegt wird. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Auffassung des Verwaltungsgerichts von 2017 nun bestätigt und den Antrag der Ryanair auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Das Verfahren ist damit rechtskräftig abgeschlossen.

Anzeige Robinson
Anzeige Stellenmarkt Reisevor9