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29. Mai 2019 | 07:00 Uhr
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Ominöse Abmahnfirma Reisen & Schlafen hat sich aufgelöst

Die Massenabmahnungen von Reisebüros durch die Hamburger RS Reisen & Schlafen GmbH haben offenbar ein Ende. Der DRV hat ein Versäumnisurteil erwirkt, vom Landgericht Frankfurt gab es einen Beschluss, der Rechtsmissbrauch sieht, und die Firma selbst hat ihr Gewerbe abgemeldet.

Justitia

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RS Reisen & Schlafen erregte in den vergangenen Monaten die Gemüter im Vertrieb. Bundesweit verschickte das angebliche Reisebüro mindestens 240 Abmahnungen an andere Reisebüros, zum Beispiel wegen kleiner Versäumnisse auf der Website. Die Dunkelziffer dürfte laut DRV weit höher sein. Doch Abmahnen darf nur, wer etwa als Mitbewerber davon betroffen ist. RS Reisen & Schlafen scheint aber keine Reisen verkauft, sondern nur Abmahnungen verschickt zu haben. Das wiederum wäre Rechtsmissbrauch.

Der DRV hat ein Musterverfahren eines Mitgliedsunternehmens unterstützt und nun den Prozess gewonnen, teilt der Verband mit. "Vor wenigen Tagen fand die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Bochum statt. Da die gegnerische Seite gar nicht erst zum Verhandlungstermin erschienen war, wurde ein Versäumnisurteil erlassen."

Rechtsmissbrauch als Geschäftsmodell

Laut DRV hat RS Reisen & Schlafen zwischenzeitlich sogar ihr Gewerbe abgemeldet. "Viel spricht dafür, dass es sich um ein Unternehmen handelt, das nicht tatsächlich im Wettbewerb zu den abgemahnten Unternehmen steht und die Abmahnungen somit rechtsmissbräuchlich waren." Die Konstruktion sei von Anfang darauf ausgelegt gewesen, Abmahnungen auszusprechen, um damit Geld zu verdienen.

„Mit der inzwischen erfolgten Gewerbeabmeldung ist mit weiteren Abmahnungen von RS Reisen & Schlafen in der Tourismusbranche nicht mehr zu rechnen", glaubt DRV-Präsident Norbert Fiebig. "Es hat sich für die gesamte Reisewirtschaft ausgezahlt, dass wir die Reisebüroklage unterstützt und so den Druck auf das Unternehmen erhöht haben.“

Die "FVW" berichtet zudem, dass das Landgericht Frankfurt einen ähnlichen Beschluss gefasst hat. Dort hatte sich ein Reisebüroinhaber gegen die Abmahnung der Briefkastenfirma gewehrt. Offenbar mit Erfolg, denn auch die Richter am Main kommen zu dem Schluss, dass die Indizien dafür sprechen, "dass sowohl die Abmahnung als auch das nunmehrige Klageverfahren rechtsmissbräuchlich sind".