Was die Ampelkoalition mit der Bahn vorhat
Die Verkehrsleistung der Bahn im Personenverkehr soll sich bis 2030 verdoppeln und die Nutzung der Schiene, sofern mit Blick auf den Bundeshaushalt machbar, günstiger werden. Schienennetz und Bahnhöfe sollen innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt werden.
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Die neue Bundesregierung will den Bahnverkehr massiv stärken
"Den Zielfahrplan eines Deutschlandtaktes und die Infrastrukturkapazität werden wir auf diese Ziele ausrichten", heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Die Nutzung der Schiene solle günstiger werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen zu stärken. Zudem plane die neue Bundesregierung, mehr Oberzentren an den Fernverkehr anzubinden.
Grenzüberscheitenden Verkehr will die Regierung stärken und mit der EU sowie ihren Mitgliedstaaten Nachtzugangebote aufbauen. Bis 2030 sollen zudem 75 Prozent des Schienennetzes elektrifiziert sein. Auch die Digitalisierung von Fahrzeugen und Strecken werde man "prioritär vorantreiben". "Wir werden ein Programm 'Schnelle Kapazitätserweiterung' auflegen, Barrierefreiheit und Lärmschutz verbessern, Bahnhofsprogramme bündeln und stärken, das Streckennetz erweitern, Strecken reaktivieren und Stilllegungen vermeiden und eine Beschleunigungskommission Schiene einsetzen", versprechen die Koalitionäre.
"Wir werden die Deutsche Bahn AG als integrierten Konzern inklusive des konzerninternen Arbeitsmarktes im öffentlichen Eigentum erhalten", heißt es weiter. Die internen Strukturen sollten "effizienter und transparenter gestaltet" werden. Die Infrastruktureinheiten DB Netz, DB Station und Service würden "innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt". Diese stehe zu 100 Prozent im Eigentum der Deutschen Bahn als Gesamtkonzern. Gewinne aus dem Betrieb der Infrastruktur sollen zukünftig in der neuen Infrastruktureinheit verbleiben.